AGB´s Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den

Onlinekauf

zwischen

der Schuh-Orthopädie Arlt GmbH, vertreten durch die persönlichen haftenden Gesellschafter Frau Ingeborg Arlt und Herrn Hermann Arlt

Nördliche Ringstr.3

91126 Schwabach

– im Folgenden „Anbieter“ genannt –

und

den in § 1 Abs. 1 und § 2 des Vertrages näher bezeichneten Kunden

– im Folgenden „Kunde“ genannt –

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot/Vertragsschluss

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren, insbesondere Wasserbetten, Matratzen und Zubehör auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „Bestellung absenden“, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anhaken der Checkbox „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Im Einzelnen umfasst der Bestellvorgang bei einer Bestellung über den Online-Shop insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren und die Zahlungsart aus. Im zweiten Schritt gibt der Kunde seine Daten einschließlich der Rechnungsanschrift und gegebenenfalls abweichender Lieferanschrift sowie seine E-Mail-Adresse ein. Im dritten Schnitt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er die Bestellung im vierten Schritt durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an den Anbieter abschickt.
Den Vertragstext der Bestellung speichert der Anbieter. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung „Übersicht“ den Inhalt der Webseite ausdruckt.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatisch generierte Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ seines E-Mail-Programms ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags des Kunden dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande. Diese Annahmeerklärung kann innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der automatischen Empfangsbestätigung beim Kunden durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail oder mit der Lieferung der bestellten Ware an den Kunden abgeben werden.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden trotz sorgfältiger Bevorratung keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande.
Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird eine eventuell bereits geleitstete Zahlung des Kunden unverzüglich zurückerstattet.

§ 4 Preise und Versandkosten

Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder Spedition. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandwahl in seinem Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

Der Kunde kann die Zahlung im Voraus per Überweisung, Kreditkarte oder bei Empfang der Ware per Nachnahme vornehmen.
Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem und jedem anderen Zahlungsverzugsfall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Soweit der Verbraucher von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einem Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt der Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 7 Sachmängelhaftung, Garantie

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Sachmängelhaftungsfrist auf von dem Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.
Eine Garantie besteht bei den von dem Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
Bei einer nur einfach fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf dem vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie bleibt unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartige Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unsere Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m . Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Schuh-Orthopädie Arlt GmbH

Nördliche Ringstr.3

91126 Schwabach

Telefax: (09122) 13286

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Könnten Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellen entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die über ihn gespeicherten Daten unter Eingabe seines Kennworts sowie des Passworts über die Website des Anbieters abzurufen, den Datenbestand zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Link „Datenschutz“ in ausdruckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen wirksam.

Stand: 25.06.2012

Zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf) –

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen dem Sanitätshaus und dem Kunden. Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt das Sanitätshaus nicht an, es sei denn die Geltung abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird durch das Sanitätshaus ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertragsschluß

Die Darstellung von Produkten, Lieferungen und Leistungen auf den Internetseiten des Sanitätshauses sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Einladung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Bestellung des Kunden ist das Angebot an das Sanitätshaus zum Abschluß eines Kaufvertrages. Nach Eingang einer Bestellung des Kunden wird dessen Angebot per E-Mail bestätigt und in seinen Einzelheiten aufgeführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert nur darüber, daß die Bestellung beim Sanitätshaus eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn die in Auftrag gegebene Leistung an den Kunden versandt und der Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wurde. Leistungen aus ein und der selben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, sind nicht Bestandteil des Kaufvertrages.

Das Sanitätshaus bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. In diesen Fällen bedarf es immer der Bestätigung durch den gesetzlichen Vertreter.

Online-Bestellungen werden ohne handschriftliche Unterschrift anerkannt.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 BGB)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schuhorthopädie Arlt GmbH
Nördliche Ringstr. 3
91126 Schwabach Fax 09122/13286
info@arlt-orthopaedie.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte senden Sie Ihre Ware an:

Schuhorthopädie Arlt GmbH
Nördliche Ringstr. 3
91126 Schwabach

Bitte wählen Sie immer die kostengünstigste Versandart, wie z.B. als „Päckchen“ bei der Deutschen Post.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse angepasst sind.

§ 4 Lieferung

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Dem Kunden zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig.

§ 5 Preis und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise verstehen sich als Brutto-Preise, d. h. einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer.

Versendungs- und Verpackungskosten hat der Kunde zu tragen.

Versicherungen der Produkte bestehen für den Transport nicht. Diese erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten.

Die Zahlung des Kunden gilt dann als erfolgt, wenn das Sanitätshaus die Zahlung erhalten hat. Die Zahlung kann per Rechnung / Überweisung und über das Lastschriftverfahren erfolgen. Das Sanitätshaus behält sich im Einzelfall vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Für diesen Fall wird der Kunde unverzüglich informiert. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und grundsätzlich unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Kontoinhaber: Schuh-Orthopädie Arlt
Kontonummer:78006
Bankleitzahl: 76450000
Institut: Sparkasse Mittelfranken Süd

Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von Euro 100,00, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist.

Soweit der Kunde per Lastschrift zahlt, erteilt er dem Sanitätshaus die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Kunde teilt dem Sanitätshaus zu diesem Zweck alle erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für eine ausreichende Deckung des Kontos. Bei Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenen Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden (z. B. Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist das Sanitätshaus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz (p. a.) zu verlangen. Soweit dem Sanitätshaus ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist das Sanitätshaus berechtigt, diesen geltend zu machen.

Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

§ 6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab dem 18. Lebensjahr möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen in der Regel identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit dem Zugang der Rechnung fällig. Für den Versand fallen ggf. gesonderte Kosten gemäß der aktuellen Preisliste an. Der Kunde wird vor Vertragsschluß stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.

Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet das Sanitätshaus die Datenabgaben des Kunden und behält sich vor, bei berechtigtem Anlass Auskünfte bei Auskunfteien und Wirtschaftsinformationsdiensten einzuholen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zum vollständigen Ausgleich der Rechnungssumme im Eigentum des Sanitätshauses.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Sanitätshaus anerkannt sind. Zudem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Mängelhaftung

Ist eine Leistung des Sanitätshauses mangelhaft, kann der Kunde dem Sanitätshaus gegenüber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen.

§ 10 Haftung bei Unmöglichkeit

Soweit die Lieferung unmöglich wird, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

§ 12 Rezeptabwicklung

Soweit für die zu bestellende Lieferung / Leistung die Leistungspflicht eines Kostenträgers (insbesondere der gesetzlichen Kranken- oder Pflegeversicherung) in Frage kommt, ist hierfür regelmäßig Voraussetzung, dass die Leistung (z. B. Hilfsmittel) ärztlich verordnet und grundsätzlich auch durch den Kostenträger vor der Versorgung (d. h. der Abgabe des Hilfsmittels an den Kunden) genehmigt worden ist. In diesen Fällen reicht der Kunde das ihm durch den Arzt ausgehändigte Rezept auf dem Postweg beim Sanitätshaus ein. Das Sanitätshaus wird dann die notwendigen Schritte zur Kostenübernahme für die Versorgung durch den Kostenträger einleiten. Für den Fall der Kostenübernahme übernimmt der Kunde den gesetzlich vorgesehenen Kosteneigenanteil soweit er von einer Zuzahlung nicht befreit worden ist, sowie den dafür anfallenden Privatanteil wenn vorhanden. Wird die Kostenübernahme durch die Krankenkasse abgelehnt, setzen sich die Vertragsparteien hierüber unverzüglich in Kenntnis. Das Sanitätshaus ist in der Folgezeit nur dann zur Leistung verpflichtet, wenn der Kunde sowohl die Bestellung als auch die Kostenübernahme durch den Kunden ausdrücklich schriftlich bestätigt.

Etwaige Verzögerungen durch das Genehmigungsverfahren des Kostenträgers gehen nicht zu Lasten des Sanitätshauses. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß das Sanitätshaus vor einer Entscheidung durch den Kostenträger der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich nicht verpflichtet ist, mit einer Lieferung in Vorleistung zu treten, wenn die Versorgung auf dessen Kosten erfolgen soll.

§ 12 Datenschutz

Das Sanitätshaus beachtet die deutschen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. Ohne die ausdrückliche Zustimmung werden die Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass das Sanitätshaus in bestimmten Fällen gesetzlich zur Weitergabe von Sozialdaten an Kostenträger verpflichtet ist.

§ 13 geltendes Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Sanitätshaus und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen.

§ 14 Nebenabreden

Mündliche Nebenabreden oder Zusagen bestehen nicht und sind nur dann wirksam, wenn sie das Sanitätshaus schriftlich bestätigt.

§ 15 Salvatorische Klausel

Soweit einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt.